1.Mai 2021

Der 1. Mai fand in Recklinghausen statt – mit Abstand, Masken und kämpferischer Stimmung

Gut 50 Teilnehmer trafen sich in Recklinghausen zu einer sehr kurzfristig vorbereiteten Demonstration zum 1. Mai, nachdem der DGB eine öffentliche Kundgebung abgesagt hatte. Veranstaltet wurde die Aktion von linken Organisationen, darunter die DKP.

Geprägt wurde die Demonstration von der Forderung, dass die Krisenlasten nicht auf die arbeitenden Menschen umgelegt werden dürfen, während das Kapital von der Regierung nicht zur Kasse gebeten wird.

In einem kurzen Redebeitrag führte Werner Sarbok für die DKP aus: „Konzerne verdienen sich in der Krise eine goldene Nase. Der Staat saniert die Monopole, zahlen sollen die Werktätigen. Gleichzeitig werden die Ausgaben für Hochrüstung und Krieg gesteigert. Die Pandemie wird benutzt, um uns an den Abbau demokratischer Rechte zu gewöhnen. Das Versammlungsrecht wird ausgehöhlt und es werden unsinnige Ausgangssperren erlassen. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern soll zur Normalität werden – davon kann man sich im Recklinghäuser Impfzentrum überzeugen.

Diese Entwicklungen erfordert unseren Widerstand. Sie fordert insbesondere den Widerstand der Gewerkschaften, der Kampforganisationen der Werktätigen und ihrer Familien. Tun wir an und nach diesem heutigen 1. Mai alles, die Angriffe von Regierung und Kapital zurückzuweisen und alles zur Verstärkung der Gegenwehr.“

1.-Mai-Demonstration in Recklinghausen

Auftakt: 11 Uhr am Haus der IGBCE, Herner Straße 18

Wir wollen auch an diesem 1. Mai nicht verzichten, die Forderungen der arbeitenden Menschen und ihrer Familien auf die Straße zu bringen, selbstverständlich unter Einhaltung der Abstandsregelungen und mit Tragen von Masken.

Nach der Absage des DGBs in Recklinghausen hat sich spontan ein Bündnis gebildet, um eine Demonstration anzumelden und durchzuführen. Getragen wird es von der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Frauenverband Courage Recklinghausen, Internationalistisches Bündnis im Vest, Kumpel für AUF im Vest, Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland (MLPD), Montagsdemo Marl, Montagsdemo Recklinghausen, Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Umweltgewerkschaft im Vest. Dieses Bündnis könnte sicherlich breiter sein, allein die kurze Vorbereitungszeit hat das aber nicht ermöglicht.

In dem gemeinsamen Aufruf heißt es unter anderem:

„Dieses Jahr steht besonders die Abwälzung der Krisenlasten durch die Monopole und die Regierung auf uns Arbeiter, Frauen, Jugend und Rentner auf der Tagesordnung, während die Konzerne weitgehend verschont werden, damit die Profite sprudeln. Die Ausbildungsplätze sind laut IHK NRW um 11,6 Prozent zurückgegangen. Der beschleunigte Übergang in eine globale Umweltkatastrophe fordert uns heraus, aktiv dagegen vorzugehen. Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung! Angesichts der weltweiten Hochrüstung ist der 1. Mai auch ein Tag für jeden Friedenskämpfer, Flagge zu zeigen. Wir lehnen den rücksichtslosen Egoismus Querdenker strikt ab. Kein Fußbreit den Rechtspopulisten und Faschisten!“

Hoffentlich im nächsten Jahr wieder auf dem Hügelgelände

Mai-Aufruf der DKP: Die Krise heißt Kapitalismus

Nicht ohne Kampf!

 UZ vom 30. April 2021

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat einen Aufruf zum 1. Mai veröffentlicht, den wir an dieser Stelle dokumentieren:

Dieser 1. Mai steht im Zeichen der Krise. Diese Krise heißt nicht Corona, sondern Kapitalismus. Die Verlierer sind die arbeitenden Menschen, denen die Krisenlasten aufgebürdet werden, während die großen Konzerne Dividenden an ihre Aktionäre auszahlen. Es sind die gleichen Konzerne, die massenhaft Arbeitsplätze vernichten und ihre Personalkosten über die Sozialkassen durch Kurzarbeit finanzieren. Die Corona-Politik der Bundesregierung orientiert sich in erster Linie an ihren Interessen.

Die Wirtschaftskrise, verstärkt durch die Pandemie, zeigt wie wichtig es ist, sich für die eigenen Interessen einzusetzen. Ohne die Arbeiterklasse und ihre stärksten Organisationen, die Gewerkschaften, lassen sich die Angriffe auf unsere sozialen und demokratischen Rechte nicht abwehren. Ohne sie wären selbst die unzureichenden Hilfen und Regelungen nicht durchgesetzt worden. Die zurückliegenden Tarifrunden haben gezeigt: Ohne Kampf gibt es nichts. Sie haben auch gezeigt: Die Kolleginnen und Kollegen sind bereit, für ihre Rechte zu streiken und auf die Straße zu gehen. Das tun wir auch am 1. Mai – unter Einhaltung des Gesundheitsschutzes.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat den 1. Mai unter das Motto „Solidarität ist Zukunft!“ gestellt. Für Kommunistinnen und Kommunisten war und ist Solidarität immer eine Voraussetzung für die Durchsetzung gemeinsamer Ziele. In Zeiten von Wirtschaftskrise und Pandemie heißt das, gemeinsam mit all denen zu kämpfen, die unter der Krise leiden:

  • Die Millionen von Minijobbern und Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern, die ihren Job verloren haben.
  • Die Millionen von Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeitern, die an finanziellen Einbußen leiden, während Unternehmen Dividenden an ihre Aktionäre auszahlen.
  • Die Millionen von Eltern und Kindern, die unter dem Bildungschaos leiden, die Eltern, die erleben müssen, wie ihre Kinder von der schulischen Entwicklung abgehängt und der Zukunft beraubt werden.
  • Die Millionen Erwerbslosen, die durch die Pandemieauflagen noch stärker unter Druck geraten, weil sie sich zum Beispiel FFP2-Masken nicht leisten können.
  • Die zehntausenden von Kleinbetrieben und Selbstständigen, die vor der Insolvenz stehen. Sie brauchen unsere Solidarität und unsere Ermutigung, sich gegen das Abwälzen der Krisenlasten zu wehren.

Der 1. Mai steht im Zeichen des Bundestagswahlkampfs. Noch ist die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt, doch hinter den Kulissen werden die Kürzungsprogramme vorbereitet. Eine neue Privatisierungswelle steht uns bevor. Wenn wir uns nicht wappnen, wird nach der Wahl der Rotstift angesetzt. Nötig ist das Gegenteil:

  • Milliardeninvestitionen in die öffentliche Infrastruktur für den Ausbau des Gesundheits- und Bildungswesen, von Verkehr und Datenautobahnen
  • Deutliche Anhebung der Löhne in den in der Pandemie „beklatschten“ Berufen wie im Einzelhandel, im Gesundheitswesen oder in der Logistik
  • Mehr Personal für das Bildungs- und Gesundheitswesen und die Gesundheitsämter
  • Anhebung der ALG-II–Sätze auf mindestens 600 Euro sowie eine monatliche Zulage für die Dauer der Krise von 100 Euro

Geld ist genug da:

  • Sofortige Kürzung der Rüstungsausgaben um 20 Prozent. Stopp des Bomberprogramms der Bundesregierung
  • Sonderabgabe der Superreichen und eine Millionärssteuer

Wir wollen eure Kriege nicht! Wir kämpfen gemeinsam für bessere Lebensbedingungen für alle und unsere Interessen. Wer grundsätzlich etwas ändern will, muss den Kapitalismus in Frage stellen. Auch dafür demonstrieren wir am 1. Mai.