Das Chaos hat System – Die Krise heißt Kapitalismus
Das Chaos entsteht nicht, weil regierende Politiker unfähig oder dumm sind und Fehler machen. Das Chaos entsteht, weil die Interessen der Monopole, der Banken und Konzerne, weil ihr Konkurrenzkampf und das Profitprinzip das Handeln der Bundesregierung bestimmen.
Das Chaos entsteht, weil eine kapitalistische Krise durch die Pandemie verstärkt wird und weil die Pandemie genutzt wird, um die Folgen der Krise auf die Werktätigen abzuwälzen. Das Chaos entsteht, weil die Bundesregierung Politik im Interesse des Monopolkapitals macht.
Die Situation schreit geradezu nach gesellschaftlichem Eigentum, nach gesamtgesellschaftlicher Planung, nach Transparenz und demokratischer Kontrolle.
Von dieser Einsicht wollen die Herrschenden ablenken. Sie vermitteln den Eindruck, dass wir selbst an der Verbreitung des Virus schuld seien, weil wir zu viel feiern und zu undiszipliniert sind. Sie lassen uns darüber streiten, wie gefährlich das Virus denn nun tatsächlich ist oder ob wir Masken tragen sollen oder nicht. Lassen wir uns weder ablenken noch spalten.
Das Problem ist das Profitprinzip. Es ergibt sich daraus, dass wenigen die Fabriken und Banken gehören und sie daraus Profit schlagen, während viele arbeiten und damit die Werte schaffen.
Das Profitprinzip lässt nicht zu, dass das Gesundheitswesen ausschließlich unserer Gesundheit dient
• das Bildungswesen sich daran orientiert, allen Kindern und Jugendlichen die
optimale Bildung zu vermitteln
• die Pharmaindustrie Impfstoffe im Interesse aller Menschen auf der Erde entwickelt,
testet und produziert
• Kleinbetriebe und Selbstständige nicht zugunsten der Banken und Konzerne geopfert werden
• unsere demokratischen Rechte ausgebaut werden.
Das Profitprinzip führt dazu, dass
• in Krise und Pandemie die Armen ärmer und die Reichen reicher werden
• statt in Soziales in Rüstung investiert wird.
Wir Kommunistinnen und Kommunisten sagen: Die Überwindung von Profitprinzip und Kapitalismus ist nötig. Darum kämpfen wir für den Sozialismus
Auszug aus Corona-Info 03.2021
Über Leiharbeit und Corona
Hohes Risiko
Ulf Immelt UZ vom 19. März 2021
Leiharbeit bedeutet für die betroffenen Kolleginnen und Kollegen in der Regel prekäre Arbeitsbedingungen und schlechte Bezahlung. Eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat dies vor Kurzem wieder eindrucksvoll bestätigt. So arbeiten fast zwei Drittel der aktuell noch 700.000 Leiharbeiter im Niedriglohnsektor.
Leiharbeit wird aber nicht nur schlechter bezahlt als reguläre Beschäftigung. Sie macht auch deutlich häufiger krank. Leiharbeiter sind unter anderem einem deutlich höheren Risiko ausgesetzt, an Corona zu erkranken und erleiden häufiger einen schweren Verlauf. Dies geht aus einer Analyse von Daten hervor, die die „Barmer Ersatzkasse“ erhebt. Sie berücksichtigt alle erwerbstätigen Stammversicherten im Alter von 15 bis 65 Jahren im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Mai 2020.
Leiharbeiter müssen demnach im Vergleich zum Durchschnitt aller anderen Beschäftigten dreimal so häufig im Krankenhaus behandelt werden, wenn sie an Corona erkranken. Das höchste Infektionsrisiko wurde unter den Leiharbeitern im industriellen Bereich sowie in der Post- und Logistikbranche beobachtet.
Diese hohen Infektionsraten erklären sich aus den häufig schlechten Arbeitsbedingungen und dem oft mangelnden Arbeitsschutz in der Leiharbeit. Leiharbeiter müssen deutlich häufiger als andere Beschäftigte unter extremen Bedingungen wie Kälte, Hitze, Nässe oder Feuchtigkeit arbeiten, was ohne geeignete Schutzmaßnahmen eine stärkere Verbreitung des Virus begünstigt. Gleichzeitig haben Leiharbeiter einen geringen Einfluss auf die Ausgestaltung ihrer Arbeitszeit. Dies trifft auch auf die Gestaltung von Pausenzeiten zu, was vor dem Hintergrund des pandemiebedingten Abstandsgebotes in Pausenräumen, Kantinen, Umkleide- und Waschräumen besonders problematisch ist.
Die Unterbringung in beengten Wohnheimen oder Gemeinschaftsunterkünften mit oftmals mangelnden Hygienestandards, wie es häufige Praxis in der Fleischindustrie oder bei Erntehelfern ist, trägt zusätzlich zu einem höheren Infektionsrisiko bei.
In der aktuellen Sars-CoV-2-Arbeitsschutzregel werden Unternehmen zwar zur Verringerung wechselnder innerbetrieblichen Kontakte angehalten. Dem steht aber die für die Leiharbeit typische hohe Fluktuation grundsätzlich entgegen. Anders als bei Normalarbeitsverhältnissen teilen sich in der Leiharbeit Verleiher und Entleiher die Zuständigkeit für den Arbeits- und Gesundheitsschutz der Leiharbeiter und schieben sich so gegenseitig die Verantwortung zu. Überhaupt sind Kontrollen bei den Verleihfirmen als auch bei den Entleihern zur Sicherstellung von Mindeststandards beim Arbeits- und Gesundheitsschutz eher die Ausnahme als die Regel. Bundesweit muss ein Betrieb nur alle 22,5 Jahre mit einer Betriebskontrolle rechnen. Es gibt Bundesländer, in denen ein Betrieb statistisch nur alle 47 Jahre kontrolliert wird.
Vor diesem Hintergrund wären regelmäßige Kontrollen nicht nur sinnvoll, sondern auch überfällig. Noch besser wäre es, diesen modernen Sklavenmarkt ganz zu schließen und Leiharbeit zu verbieten.