Willkommen auf der Internetseite der DKP Recklinghausen
Die UZ-Friedenstage werden den Charakter einer Mischung aus Kongress und Straßenfest haben, auf der es aber die Möglichkeit gibt, sich zu treffen, persönlich auszutauschen und gegenseitig kennenzulernen. Wir richten uns mit den Friedenstagen an die Aktiven in der Friedensbewegung, den Gewerkschaften und sonstigen Bewegungen, die sich gegen die Angriffe des Monopolkapitals zur Wehr setzen.
Staat darf Tariftreue zur Auflage machen
Unter Bedingungen
„Öffentliche Gelder müssen im Sinne von Gemeinwohl und Guter Arbeit eingesetzt werden.“ Dies fordert der DGB schon seit vielen Jahren. Aus Sicht der Kapitalseite wäre das „ein schwerwiegender Eingriff in den freien Markt“ und damit „sozialistisches Teufelswerk“. Und aus Teilen der Politik hört man, solche Vorgaben seien auf Grund juristischer Bedenken nicht umsetzbar. Ein Gutachten, das in der vergangenen Woche von der renommierten Kanzlei Becker Büttner Held vorgestellt wurde, kommt hier jedoch zu einem anderen Ergebnis: Soziale Vorgaben wie Standortsicherung und Tariftreue als Zugangsvoraussetzung für öffentliche Zuwendungen wie Subventionen oder Steuererleichterungen sind sehr wohl möglich und stehen keineswegs im Widerspruch zum nationalen oder europäischen Recht………..
………..Eine Zunahme der Tarifbindung ist auch dringend nötig. Laut dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) arbeiteten 1998 noch 76 Prozent der Beschäftigten im Westen und 63 Prozent der Beschäftigten im Osten im Geltungsbereich eines Tarifvertrags. Heute sind es bundesweit nur noch rund 50 Prozent und nur bei einem Viertel aller Betriebe gilt noch ein Tarifvertrag…….ganze Bericht: unter-bedingungen/
Die DKP ruft dazu auf, sich zahlreich und mit Friedenspositionen an den 1.-Mai-Demonstrationen zu beteiligen. Wenn Kriegsminister Pistorius darüber schwadroniert, dass die Schuldenbremse für die Hochrüstung nicht gelten könne und der Rüstungsetat der einzig wachsende ist, ist klar: Für unsere Bedürfnisse bleibt da nichts übrig. Deshalb am 1. Mai: Runter mit der Rüstung – Für höhere Löhne und kürze Arbeitszeiten!
Aufruf der DKP zum 1.Mai 2024: 1.-Mai-Info-2024.pdf
Steter Tropfen höhlt den Stein
Der lange Kampf für eine Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in Herten
….. In einer Pressekonferenz am 24.01.2001 stellten Mitglieder des „Hertener Aktionsbündnisses gegen Neofaschismus“ und der Hertener Stadtvereinigung der VVN-BdA, Hans Heinrich Holland, Karl-Heinz Sobolewski und Detlev Beyer-Peters, Aktionen vor, mit denen auf die Forderung nach Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße aufmerksam gemacht werden soll……. von Detlev Beyer-Peters
Zusammenfassung zur Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in Herten hier: Zusammenfassung-zur-AGM.pdf
Preise steigen weiter – vor allem für die, die sie sich nicht leisten können
Reich sein ist billiger
Schon 1974 bezeichnete der ehemalige US-Präsident Gerald Ford Inflation als „Public Enemy“. Das entspricht der heute noch weit verbreiteten Meinung, dass von Inflation alle – egal ob arm oder reich – im gleichen Maße betroffen seien. Tatsächlich haben Krise und Inflation den DAX-Konzernen Rekordgewinne beschert. Für Rentner, Sparer und Beschäftigte hingegen sind sie ein Desaster. Löhne und Einkommen können mit der Teuerung schon lange nicht mehr Schritt halten. Besonders stark sind ärmere Haushalte betroffen. Solche Erkenntnisse werden in der politischen Debatte von interessierter Seite gerne unter den Teppich gekehrt oder als „Neiddebatte der Gewerkschaften“ diffamiert oder als „kommunistische Propaganda“ abgetan.
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Protest gegen Bildungsmisere
Ampel auf Hochrüstungskurs
Bomber oder Bildung – Wer in Bomber investiert, dem bleibt kein Geld für Bildung.
Unterrichtsausfall, überfüllte Klassen, marode Schulgebäude, kaputte Schulbücher oder fehlende technische Ausstattung – das ist der Alltag für Schülerinnen und Schüler sowie für ihre Lehrkräfte. 50.000 junge Menschen verlassen jedes Jahr die Schulen ohne Abschluss. Das sind Rahmenbedingungen, die sowohl zur Zunahme von Gewalt führen als auch alle Beteiligten krankmachen können.
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Zu 10 Jahren Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung
Weder genug noch gut
Seit 10 Jahren haben Kinder einen Rechtsanspruch auf „frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege“. Die letzte Dekade zeigt, dass eine faulende Gesellschaftsformation dazu nicht in der Lage ist. Zum Jahrestag der Einführung der gesetzlichen Regelung stand eine Selbstverständlichkeit im Mittelpunkt, die mit dem Rechtsanspruch nur … Weder genug noch gut – weiterlesen
Zum Sommerinterview von Friedrich Merz
Wer stärkt die AfD?
Die Aufregung über Friedrich Merz in seinen eigenen Reihen und in den Medien ist groß. Merz schließe Kooperation mit der AfD auf kommunaler Ebene nicht aus, hieß es nach seinem Sommerinterview von „Berlin direkt“. Zwar bleibe es dabei, dass es für die Union auf Bundes- und Landesebene keine Koalitionen mit der AfD geben dürfe. Aber auf der kommunalen Ebene sei die Parteipolitisierung ohnehin ein bisschen zu weit vorangeschritten, sagte Merz.
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Nur eine Politik im Interesse der arbeitenden Menschen, der lernenden Jugend und der Rentnerinnen und Rentner und der von der Arbeit Ausgegrenzten ist ein wirksames Mittel gegen die Rechten.
